Krieg in der Ukraine - Nehammer und Von der Leyen reisen zu Selenskyj

Krieg in der Ukraine – Nehammer und Von der Leyen reisen zu Selenskyj



Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) plant “in den nächsten Tagen” einen Besuch in der Ukraine und wird dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Das bestätigte das Bundeskanzleramt am Dienstag. Zuvor hatte Selenskyj in einer Videobotschaft an die ukrainische Bevölkerung, die in der Nacht auf Dienstag veröffentlicht wurde, nach einem Telefonat mit Nehammer den Besuch des österreichischen Regierungschefs “in der nächsten Zeit” angekündigt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird bereits diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am Dienstag auf Twitter mit. Das Treffen werde vor der für Samstag in Warschau geplanten Geberkonferenz stattfinden, bei der Geld für die Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen des Ukraine-Kriegs gesammelt werden soll.

Österreichs Ziel sei es, die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen, teilte das Bundeskanzleramt in Wien mit. Österreich habe bereits mehr als 17,5 Mio. Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9.100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Österreich werde zeitnah weitere humanitäre Hilfe bereitstellen, betonte Nehammers Büros. Aus Sicherheitsgründen könnten vorerst keine weiteren Details zu dieser Reise bekanntgegeben werden.

Ukraine will russische Soldaten bestrafen

Selenskyj hatte in dem Video betont, dass die Ukraine alles unternehmen werde, um möglichst schnell alle an Verbrechen beteiligten russischen Soldaten zu eruieren und sie gemeinsam mit der Europäischen Union und internationalen Institutionen, insbesondere dem internationalen Strafgerichtshof, zu bestrafen. Insbesondere sprach das ukrainische Staatsoberhaupt dabei von den Städten Stojanka, Irpin und Butscha in der Region Kiew.

Er habe diese Fragen am Montag mit Von der Leyen, besprochen. “Und auch mit dem österreichischen Kanzler Nehammer. Wir sind übereingekommen, dass er die Ukraine in der nächsten Zeit besuchen wird”, sagte Selenskyj. Auch von der Leyen bestätigte später den Besuch in Kiew noch in dieser Woche.

Bereits zuvor hatte der Präsident am späten Montagabend auf Twitter über sein Telefonat mit Nehammer berichtet. Er habe den Kanzler über den Verlauf des Abwehrkampfes gegen die Aggression der Russischen Föderation sowie über die schlimmen Verbrechen der Besatzer in der Region Kiew informiert, erläuterte Selenskyj. “Ich habe Österreich für die Unterstützung unseres Staates gedankt”, schrieb er abschließend.

Bisher wenige ranghohe Politiker in Ukraine gereist

In der vergangenen Woche war EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Sie traf Selenskyj sowie Vertreter der ukrainischen Regierung. Die Malteserin sicherte der Ukraine bei ihrem Besuch weitreichende Unterstützung der EU zu. “Wir werden helfen, Eure Städte wieder aufzubauen”, sagte sie.

Zuvor waren seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine am 24. Februar nur wenige ranghohe Politiker in das Land gereist. Mitte März reisten die Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien nach Kiew, um ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine zu setzen. (apa, dpa)


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